E(gelsbacher)-Mails 1/2015

Ausgabe vom 20.01.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

zunächst wünschen Ihnen die Egelsbacher Grünen ein gesundes und erfolgreiches 2015!

Eigentlich wollten wir an dieser Stelle über die nächste Sitzungsrunde der Egelsbacher Gemeindevertretung berichten.
Leider waren wir die einzige antragsstellende Fraktion, so dass wir eingewilligt haben, unseren Antrag, die Zukunft des Schwimmbades betreffend, in der nächsten Sitzungsrunde zu diskutieren.
Somit entfällt die Sitzung der Gemeindevertretung und die zugehörigen Ausschüsse.

Eine Voraussetzung zu unserer Einwilligung war aber, dass wir zumindest Informationen über den aktuellen Sachstand zu wohl zwei der wichtigsten Themen erhalten, die Egelsbach bewegen:

  • In der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, als die Entscheidung für die Umwidmung des Altenwohnheims in der Dresdner Strasse zum Flüchtlingsheim gefällt wurde, wurde seitens des Gemeindevorstands mitgeteilt, dies sei problemlos möglich. Mittlerweile ist der Presse zu entnehmen, dass der Bürgermeister händeringend Wohnungen für die derzeitigen Bewohner sucht.
    Wir wollen wissen, wie weit die Suche gediehen ist und wie es weitergehen soll.
  • Die Arbeiter-Wohlfahrt hat den Betrieb des neuen Kindergartens offiziell übernommen. Obwohl wir nicht grundsätzlich gegen einen externen Betreiber sind, halten wir die Vorgehensweise der Verantwortlichen für bedenklich. Geplant ist, komplette Gruppen mitsamt Erzieherinnen aus anderen Einrichtungen in den neuen Kindergarten umzuziehen. Scheinbar jedoch gegen den erheblichen Widerstand der Erzieherinnen. Auch hierzu wollen wir den neuesten Sachstand und die geplante weitere Vorgehensweise wissen.

Zu diesen Themen erwarten wir Antworten anlässlich einer öffentlichen Informationsveranstaltung am 29.01.2015 um 20:00 Uhr im Rathaus.

 

Es ist an der Zeit, Farbe zu bekennen!

Wir Egelsbacher Grüne nehmen

am Montag, den 26.01.15 um 18:00 Uhr
auf dem Römerberg in Frankfurt
an der Kundgebung Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!

teil.

Wir treffen uns um 17:16 Uhr am Bahnhof Egelsbach und nehmen die S-Bahn.
Weitere Infos erhalten Sie unter www.frankfurt-gegen-rassismus.de.

 

Termine

26.01.2015 Öffentliche Fraktionssitzung ENTFÄLLT
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

27.01.2015 Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ENTFÄLLT
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

29.01.2015 Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses ENTFÄLLT
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

02.02.2015 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

05.02.2015 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ENTFÄLLT
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

09.02.2015 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

12.02.2015 Sitzung der Gemeindevertretung ENTFÄLLT
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

Erstellt am Donnerstag, 22. Januar 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 13/2014

Ausgabe vom 22.12.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

das Jahr 2014 neigt sich dem Ende zu, die letzten Entscheidungen in der Egelsbacher Kommunalpolitik wurden in der vergangenen Woche getroffen.

Haushalt 2015

Das Wichtigste zuerst: Wir haben dem Haushaltsentwurf 2015 trotz einiger Bedenken zugestimmt.

Zwar erfüllt er erstmalig die Kriterien des kommunalen Schutzschirm, da im Gegensatz zu den vorigen Jahren diesmal einige Positionen endlich nicht überhöht angesetzt waren. Damit ermöglicht er, auf einige der Maßnahmen aus dem Schutzschirmvertrag, wie die weitere Erhöhung der Grundsteuer oder die Schließung des Schwimmbades, zu verzichten. Er enthält aber, wie in den vergangenen Jahren keine Kostenposition, die den Willen zum Sparen beinhaltet. Die Einhaltung der Kriterien des kommunalen Schutzschirms wird nicht durch eigene Anstrengung, sondern durch zwei externe Effekte erreicht:

  • Die außerordentliche positive Entwicklung der Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuer und
  • die historisch niedrigen Zinsen.

So sind die veranschlagten Zinszahlungen gegenüber dem Haushaltsplan 2013 um 700.000 € gesunken. Diese beiden Aspekte bergen aber auch eine große Gefahr für zukünftige Planungen, da sie durch die Gemeinde weder steuer- noch beeinflussbar sind. Ein ansteigendes Zinsniveau würde das Loch im Haushalt wieder drastisch vergrößern.

Statt also endlich zu sparen und Schulden zu tilgen, steht uns dagegen mit der neuen Versammlungsstätte ein Projekt mit einer Größe von nahezu 10 Mio. € bevor. Ein Vorhaben, das bei seiner Realisierung die laufenden Ausgaben der Gemeinde um rund eine Million pro Jahr erhöhen wird, ohne dass auch nur ansatzweise eine Gegenfinanzierung angedacht ist.

Wie wir in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses seitens des Bürgermeisters vernehmen mussten, sollen demnächst alleine 400.000 € für die nächste Planungsstufe ausgegeben werden!

Wir werden dieses Projekt, das wir angesichts der Größe und dem Schuldenstand der Gemeinde für absolut verzichtbar halten und für das es Alternativen gibt, weiter kritisch begleiten!

Grüne Anträge

Gefreut hat uns besonders, dass fast allen unsere Anträgen zum Haushalt nahezu einstimmig zugestimmt wurden. So konnten wir den Weiterbetrieb der Sauna sichern, solang es die baulichen Rahmenbedingungen zu lassen. Darüber hinaus haben wir dafür gesorgt, dass bei den geplanten Hochbauprojekten mehr Transparenz möglich ist. Zu guter Letzt konnten wir mit Unterstützung von SPD, WGE und FDP die geplante Kürzung des Zuschusses für die SGE rückgängig machen.

Der einzige Haushaltsantrag, für den wir keine Zustimmung erhielten, bezog sich auf 40.000 € Fortbildungskosten für Erzieherinnen in den Kindertagesstätten, die in der Anwendung der neuen Satzung geschult werden sollen. Doch wie wird die neue Satzung bislang angenommen? Es gibt gerade mal 8 Kinder, die weniger als 5 Tage gebucht haben. Unserem Kompromissvorschlag, erst mal die weitere Buchungsperiode bis März  abzuwarten, bevor mehr Geld ausgegeben wird, mochten CDU, SPD und WGE nicht folgen.

Wir sind der Auffassung, dass in die Kinderbetreuung in Egelsbach jetzt unbedingt erst mal wieder Ruhe kommen muss. Neben der neuen Satzung sind es insbesondere die Umzüge durch die Anbauten und den Neubau Unterm Dorf, die zu teilweise vermeidbaren Problemen führen. Der sensible Umgang mit den Egelsbacher Kindern in Bezug auf „ihren Kindergarten“ und „ihre Bezugspersonen“ muss Priorität vor Aktionismus haben.

Baugebiet Leimenkaute

Das neue Baugebiet Leimenkaute wurde einstimmig auf den Weg gebracht und ergibt, neben den zusätzlich bebaubaren Grundstücken, durch seine Ausgleichsfläche interessante Möglichkeiten der Naherholung. Wer nähere Infos wünscht, kann sich gerne an uns wenden.

Die Grünen auf dem Adventsmarkt

Zum wiederholten Mal waren wir wieder auf dem Adventsmarkt vertreten, um frische Waffeln und leckeren Glühwein zu verkaufen. Ein Novum war es diesmal, dass wir den Erlös in eine Spende umgewandelt haben. Anlässlich der Adventsfeier der Christlichen Flüchtlingshilfe Egelsbach-Erzhausen konnten wir, nachdem die Fraktionsmitglieder die Spende aufgestockt hatten, einen Betrag von 500 € überweisen.  Wir danken all denen, die durch den Besuch unseres Standes auf dem Egelsbacher Adventsmarkt diese Spende ermöglicht haben.

 

Allen unseren Freunden, Kritikern, Mitstreitern, Sympathisanten und politischen Wettbewerbern wünschen wir auch dieses Jahr wieder eine friedliche Weihnachtszeit mit Ruhe und Besinnlichkeit und Erinnerungen an glückliche Stunden!

Für das kommende Jahr 2015 wünschen wir Allen viel neugierige Erwartung, auf dass es persönlich wie politisch für uns alle spannend und erfolgreich werde!

 

Termine

12.01.2015 vorbehaltlich geplante Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

14.01.2015 Antragsschluss

20.01.2015 Sitzung des Ausländerbeirates

26.01.2015 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

27.01.2015 Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

29.01.2015 Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

02.02.2015 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

05.02.2015 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

09.02.2015 Öffentliche Fraktionssitzung
20.00 Uhr Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

12.02.2015 Sitzung der Gemeindevertretung
20.00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Rathaus Egelsbach

Erstellt am Montag, 22. Dezember 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 12/2014

Ausgabe vom 15.10.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

die erste Sitzung nach der Sommerpause ist letzte Woche zu Ende gegangen und wieder sind  grundlegende Entscheidungen für Egelsbach getroffen worden.

Wolkenkuckucksheim für Egelsbach –

Planungen für die große Lösung in Sachen Versammlungsstätte werden fortgesetzt

Die wohl weitreichendste Entscheidung betrifft die Planungen rund um die Versammlungsstätten in Egelsbach. Bereits in einer der letzten Egelsbacher Mails berichteten wir darüber, dass die Fraktionen von SPD und CDU einen Antrag eingebracht hatten, der die Weiterplanung der so genannten Variante 2b für einen Ausbau des Bürgerhauses eingebracht haben. Diese Variante sieht vor, einen Anbau für ca. 500 Plätze an die aktuelle Einrichtung anzubauen, in einem zweiten Schritt das alte Bürgerhaus zu sanieren und in einem dritten den gleichnamigen Kindergarten. Geplantes Investitionsvolumen: über 11 Mio. Euro. Die Betriebskosten würden dadurch von 250.000 €  (für Bürgerhaus und Eigenheim zusammen), auf über eine Millionen Euro steigen.

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Erstellt am Mittwoch, 15. Oktober 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 11/2014

Ausgabe vom 16.09.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Rechtzeitig die Reißleine ziehen!

Grüner Standpunkt zu den Entwürfen für eine neue Versammlungsstätte

Aktuell das größte Infrastrukturprojekt in Egelsbach ist die Neuausrichtung der gemeindlichen Versammlungsstätten. Zurzeit gibt es zwei größere Einrichtungen, das Bürgerhaus und das Eigenheim. Beide sind jedoch in die Jahre gekommen und bedürfen dringend einer gründlichen Sanierung. Das Eigenheim darf schon nicht mehr genutzt werden, da die zuständige Behörde den Brandschutz als nicht gewährleistet sieht. Deshalb beauftragte die Gemeindevertretung 2012 den Gemeindevorstand, ein Konzept zur nachhaltigen Entwicklung dieser beiden Versammlungsstätten erstellen zu lassen. Hierbei sollten mögliche Varianten, sowie deren Kosten, ermittelt werden.

Ziel eines solchen Konzepts sollte es sein, mindestens eine Räumlichkeit in Egelsbach zu haben, die den aktuellen Anforderungen genügt und gleichzeitig die Unterhaltskosten für die beiden Einrichtungen von ca. 250.000 € senkt. Damit sollte der angespannte Haushalt entlastet werden. Diese Planung wurde auch in das Haushaltssicherungskonzept übernommen.

Im April 2013 wurde der Gemeindevertretung das beauftragte Konzept vorgelegt, das verschiedene Varianten umfasst. Folgende Vorschläge wurden dabei erarbeitet: Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 16. September 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 10/2014

Ausgabe vom 27.08.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

heute wollen wir uns herzlich für die rege Beteiligung an unserer Sonderfraktionssitzung zum Thema „Kindertagesstätte Unterm Dorf“ bedanken. Mit über 30 Gästen – ungefähr zur Hälfte Erzieherinnen und Eltern – war die Veranstaltung schon deshalb für uns sehr hilfreich, weil die Rückmeldungen und Einschätzungen unserer Besucherinnen und Besucher uns bei unserer Meinungsbildung sehr unterstützt haben.

Unser Ergebnis des Abends ist, dass wir unter den aktuellen Bedingungen auf die Einbeziehung eines externen Betreibers für die neue Kindertagesstätte verzichten werden und uns stattdessen für eine sinnvolle Aufteilung der bestehenden Gruppen auf die bestehenden Räumlichkeiten einsetzen, auch wenn wir hier nur eine beratende Rolle einnehmen können, da dies ausschließlich Verwaltungshandeln betrifft.

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Erstellt am Donnerstag, 28. August 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 9/2014

Ausgabe vom 17.08.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

es scheint, als käme Egelsbach auch in der Sommerpause der kommunalen Gremien nicht zur Ruhe. Unklarheiten wegen möglicher Umzüge von Gruppen aus der KiTa Brühl und dem Containerkindergarten Tausendfüßler sorgen genauso für Unruhe, wie Tendenzen innerhalb der Kommunalpolitik, die Betriebsleitung der Einrichtung der neuen KiTa „Unterm Dorf“in externe Hände zu geben.

Die Vielzahl von unterschiedlichen Faktoren, wilde Gerüchte und eine nicht immer glückliche Kommunikationsstrategie aus dem Rathaus haben hier bereits für einigen Ärger bei Erzieherinnen und Erziehern, sowie innerhalb der Elternschaft gesorgt.

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Erstellt am Sonntag, 17. August 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 8/2014

Ausgabe vom 27.07.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

eine recht kurze, aber umso turbulentere Sitzung der Gemeindevertretung ist am vergangenen Donnerstag Abend zu Ende gegangen.

Zunächst hatte die Gemeindevertretung über die Aufnahme zahlreicher in letzter Sekunde seitens des Gemeindevorstands eingebrachten Tischvorlagen auf die Tagesordnung zu entscheiden.

Hierbei verfehlte der Leiter des Dezernats 2 (Soziales) die notwendige 2/3 Mehrheit für die Aufnahme seines Antrags bezüglich der Vergabe der neuen Kindertagesstätte „Unterm Dorf“ an die Arbeiterwohlfahrt (AWO).

Was waren die Hintergründe?

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Erstellt am Montag, 28. Juli 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 7/2014

Ausgabe vom 15.05.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Die neuste Folge von Schilda liegt in Südhessen:

Die Zahlen stimmen nicht, und keinen interessiert es?

In unserer letzten Egelsbacher Mail hatten wir angekündigt, das große Chaos in den Haushaltszahlen der Einnahmen in den Kinderbetreuungseinrichtungen in einer gesonderten Mail zu erläutern, da sich der gesamte Sachverhalt nicht in ein paar Sätzen erklären lässt.

Im Großen und Ganzen geht es darum, dass es keine verlässlichen und nachvollziehbaren Zahlen zur aktuellen Einnahmesituation in den Egelsbacher Kinderbetreuungseinrichtungen gibt. Allein für das Jahr 2013 liegen uns inzwischen fünf verschiedene Varianten vor: Von den Vorgaben des Schutzschirms und dem Haushaltsplan, über verschiedene Ergebnisse im abgeschlossenen Haushalt 2013 bis zu Zahlen einer Vorlage, die uns das Dezernat II in der ersten Haushaltssitzung 2014 vorgelegt hat. Diese unterschiedlichen Zahlen zum gleichen Sachkonto sind alle öffentlich und weichen doch um bis zu 150 % voneinander ab: Weiterlesen »

Erstellt am Donnerstag, 15. Mai 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 6/2014

Ausgabe vom 25.04.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

es hat ein bisschen gedauert, bis wir über die letzte Sitzungsrunde berichten konnten, aber auch wir mussten nach den gemachten Erfahrungen erst einmal Abstand gewinnen. Trotz sehr überschaubarer Tagesordnung gab es doch einige Themen und Vorkommnisse, die wir nun in einer neuen Egelsbacher Mail verarbeiten und veröffentlichen wollen:

Egelsbacher GroKo setzt neue Gebührensatzung mit der Brechstange durch

SPD, CDU und WGE brachten in der letzten Sitzungsrunde einen Antrag ein, der eine völlig neue Satzung für die Kinderbetreuung in Egelsbach zum Ziel hatte. Dieses Thema beschäftigt die Kommunalpolitik ja bereits seit mehr als zwei Jahren und auch wir haben eine Vielzahl an Vorschlägen vorgelegt.

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Erstellt am Freitag, 25. April 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 5/2014

Ausgabe vom 01.04.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Egelsbacher GRÜNE lehnen neue Gebührensatzung Kindertagesstätten ab

In der Egelsbacher Kommunalpolitik herrscht Einigkeit darüber, dass der Sparzwang auch bei der Kinderbetreuung zu neuen Konzepten zwingt. Gerade die GRÜNEN haben sich mit detaillierten Vorschlägen dafür eingesetzt, den Zwang als Chance zu nutzen und die Notwendigkeit der besseren Kostendeckung mit dem Bedürfnis der Eltern nach mehr Flexibilität zu verbinden.

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Erstellt am Dienstag, 1. April 2014 von ak.
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