E(gelsbacher)-Mails 5/2015

Ausgabe vom 30.03.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

WIE GEHT ES NUN WEITER MIT DEM EIGENHEIM?

fragen sich viele angesichts der Ereignisse der letzten Woche.

Nachdem dem Bürgermeister anlässlich der Gemeindevertretersitzung über 2.600 Unterschriften übergeben wurden, steht fest, die Egelsbacher wollen mit einem Bürgerbegehren über die Zukunft des Eigenheims mitentscheiden.
Ein eindrucksvolles Ergebnis, das an das Bürgerbegehren zum Flugplatz erinnert. Hat die Mehrheit der Egelsbacher Kommunalpolitiker nichts daraus gelernt?

Zwei Meinungen prallen aufeinander:

CDU, SPD und Bürgermeister halten an dem Beschluss fest und verfolgen den Bau einer neuen Versammlungsstätte bei gleichzeitigem Abriss des Eigenheims. Eigenheim und Bürgerhaus seien nicht mehr zeitgemäß. Die erheblich höheren Kosten der neuen Lösung sollen durch eine höhere Nutzung ausgeglichen werden. Bislang gibt es allerdings keine genauere Kalkulation.

GRÜNE, WGE und FDP sind nicht grundsätzlich gegen eine neue Versammlungsstätte, halten sie aber in der derzeitigen Planung für nicht finanzierbar. Insbesondere die Unterhaltungskosten von ca. 750.000 € pro Jahr würden die Gemeinde und die zukünftigen Nutzer nicht schultern können.
Zudem beruht der Beschluss zur Schließung des Eigenheims auf falschen Informationen hinsichtlich der Kosten für die Sanierung des Eigenheims und der Fehlinformation seitens des Bürgermeisters bezüglich der Schließung des Eigenheims aufgrund “massiver Mängel im Bereich Brandschutz”.
Deshalb muss der Beschluss zur Schließung des Eigenheims überdacht werden. Nur wenn wir alle Alternativen mit ihren jeweiligen Kosten kennen, können wir entscheiden, welche Variante die bessere ist.

Nachdem sich mittlerweile herausstellte, dass die seitens des Bürgermeisters ins Feld geführten Mängel mit einem Minimum an finanziellen Mitteln schon vor Jahresfrist hätten beseitigt werden können und nie für eine Schließung ursächlich waren, wollten GRÜNE, WGE und FDP mit ihrem Antrag die Kosten für eine Renovierung zum Weiterbetrieb des Eigenheims ermitteln lassen.
Die Kosten sollten insbesondere für notwendige Reparaturen, neue Sanitäranlagen und eine Aufbereitung der beschädigten Böden ermittelt werden.

Denn: Erst eine Gegenüberstellung der Kosten eines renovierten Eigenheims mit denen einer neuen Versammlungsstätte bildet die Grundlage für den Bürgerentscheid im Herbst!

Das Ergebnis des Bürgerbegehrens wollen CDU, SPD und Bürgermeister zwar “respektieren”, mit ihrer Ablehnung des Antrags enthalten CDU und SPD den Egelsbachern Informationen vor und verhindern, dass wahre Zahlen bekannt werden.

Mit der Rücknahme des Verkaufsantrages durch den Bürgermeister aufgrund des Bürgerbegehrens ist der Abriss des Eigenheims erst einmal gestoppt.

Sollte der Bürgerentscheid, der voraussichtlich im Herbst durchgeführt wird, erfolgreich sein, wäre der Verkauf des Eigenheims für drei Jahre untersagt.

Wir, GRÜNE, WGE und FDP, werden bis zum Herbst versuchen, die Zahlen einer Renovierung, gegen den Widerstand von CDU und SPD, zu ermitteln, um dem Eigenheim nochmals eine faire Chance zu geben.

 

PS: Wie schrieb die SPD in ihrem letzten Wahlprogramm 2011?

Die SPD in Egelsbach ist bis zur Fertigstellung einer Alternative für den Erhalt des Eigenheim-Saalbaus.

Erstellt am Montag, 30. März 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 4/2015

Ausgabe vom 24.03.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

folgende Pressemitteilung wurde heute von den Initiatoren des Bürgerentscheides veröffentlicht:

Bürgerentscheid gegen den Verkauf des Eigenheims

Nachdem politisch interessierte Bürger am Dienstag, 17.03.2015 den Gemeindevorstand darüber informiert haben, dass sie einen Bürgerentscheid herbeiführen wollen, um den geplanten Verkauf des Eigenheim-Grundstücks zu verhindern, bestand die Herausforderung darin Unterschriften von 10% der wahlberechtigten Bürger zu erhalten.

Dies ist in beeindruckender Art und Weise gelungen. In nur 5 Tagen waren knapp 2500 Unterschriften bei den Initiatoren eingetroffen, mehr als 3mal so viel wie benötigt wurden und der Rückfluss der Listen hält immer noch an. Dies zeigt, dass die Egelsbacher Bürgerinnen und Bürger, über alle Altersstufen hinweg, ein starkes Interesse am politischen Geschehen haben.

Mit ihrer Unterschrift fordern die Bürgerinnen und Bürger die Politik auf, die Wähler aktiv am Geschehen zu beteiligen. Eine Politikverdrossenheit kann den Egelsbachern jedenfalls nicht vorgeworfen werden. Die Parteien und Fraktionen wurden mit diesem Votum noch einmal darauf hingewiesen, dass der Wähler nicht nur die Möglichkeit  am Wahltag sucht, sein Votum abzugeben.

Geplant ist, dass die Unterschriften dem Bürgermeister am kommenden Donnerstag übergeben werden, damit die Gültigkeit durch die Verwaltung geprüft werden kann.

Im letzten Moment konnte der Verkauf und Abriss des kulturträchtigen Gebäudes verhindert werden. Das ist den engagierten Egelsbacherinnen und Egelsbachern zu verdanken.

Im nächsten Schritt wird dann ein Termin festgelegt, an dem die Wähler über die im Bürgerbegehren gestellte Frage abstimmen können:

„Sind Sie dafür, dass das Eigenheim (Kirchstraße 19-21) im Eigentum der Gemeinde Egelsbach bleibt?“

Die Bevölkerung ist nun für das Thema sensibilisiert und sicher wird mit Argusauge beobachtet, was sich zum Thema Eigenheim in der nächsten Zeit ergeben wird und wie die Fraktionen nun damit umgehen werden.

Die Initiatoren bedanken sich bei allen Menschen, die sich in den letzten Tagen so engagiert eingebracht haben und das Bürgerbegehren so tatkräftig unterstützt haben.

Vertrauenspersonen des Bürgerentscheids:

  1. Georg Dinca, Bachgrund 18, Egelsbach
  2. Alexander Schmitt, Leipziger Str. 2, Egelsbach
  3. Thomas F. Geiß, Niddastr. 47, Egelsbach

www.63329.info

buergerbegehren@63329.info

Erstellt am Dienstag, 24. März 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 3/2015

Ausgabe vom 17.03.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

der Kampf um die Zukunft des Eigenheims geht in die nächste Runde. Engagierte Egelsbacher Bürger haben ein Bürgerbegehren angekündigt, das wir hiermit ausdrücklich unterstützen:

Bürgerentscheid gegen den Verkauf des Eigenheims

Politisch Interessierte Bürger haben heute Vormittag den Gemeindevorstand darüber informiert, dass sie einen Bürgerentscheid herbeiführen wollen, um den geplanten Verkauf des Eigenheim-Grundstücks zu verhindern.

Die Initiatoren des Bürgerentscheides befürchten, dass mit dem Verkauf die beiden Fraktionen von SPD und CDU die weitere Diskussion über den Erhalt des Eigenheims abwürgen wollen. Ein Bürgerentscheid, der den Verkauf untersagt, wäre drei Jahre verbindlich und würde Egelsbach die Zeit geben, alle Zahlen gründlich auf ihre Richtigkeit zu prüfen und dann eine sachlich-fundierte  Entscheidung zu treffen.

Dies wurde leider in der Vergangenheit nicht getan und nach Meinung der Initiatoren wurden die Bürger, aber auch die Parlamentarier so knapp mit Informationen bedient, dass nach heutigem Kenntnisstand eine objektive Abstimmung zu keinem Zeitpunkt gegeben ist. Leider hat sich dies erst in den letzten Wochen heraus gestellt.

Noch ist es nicht zu spät für alle mündigen Bürger aus Egelsbach darauf zu reagieren.

Für großen Unmut sorgt aber auch die Tatsache, dass ein zentrales Grundstück im Schnellverfahren und zum niedrigsten möglichen Preis an ein Egelsbacher SPD-Mitglied verkauft werden soll, ohne dass der Bürgermeister sich ernsthaft um Konkurrenzangebote oder auch nur eine Sondierung der Marktlage bemüht hat.

Viel Zeit bleibt der Initiative nicht. Realistischer Weise muss die Initiative versuchen, die erforderlichen 800 Unterschriften für den Antrag über das Wochenende zusammen zu bekommen. Es besteht die Gefahr , dass am Tag nach der Gemeindevertretersitzung am 26. März durch eine Unterzeichnung des Kaufvertrages vollendete Tatsachen geschaffen werden. Erinnerungen werden hierbei wach zum geplanten Anteilsverkauf der HFG.

Die Verwaltung hat die Bürger mit Zahlen und Fakten so knapp gehalten, dass man fast von einer politischen Entmündigung der Bürger sprechen kann und an dem Demokratieverständnis der Verantwortlichen zweifeln muss.

Ein Bürgerbegehren ist ein legitimes Mittel den gewählten Volksvertretern innerhalb einer Legislaturperiode klar zu machen, dass ihr Vorhaben nicht dem Bürgerwillen entsprechen könnte. Dass es überhaupt so weit gekommen ist, liegt vermutlich daran, dass mache Volksvertreter nicht mehr die Hand am Puls der Gemeinde haben.

Die Initiative hat weniger als eine Woche Zeit und legt deshalb sofort mit dem Sammeln der Unterschriften los. Man will alle Hebel in Bewegung setzen. Eine zentrale Rolle spielt dabei u.a. ein Informationsstand am Samstag auf dem Kirchplatz, wo Interessierte Wahlberechtigte den Antrag auf einen Bürgerentscheid unterschreiben können.

Vertrauenspersonen des Bürgerentscheids:

  1. Georg Dinca, Bachgrund 18, Egelsbach
  2. Alexander Schmitt, Leipziger Str. 2, Egelsbach
  3. Thomas F. Geiß, Niddastr. 47, Egelsbach

 

Die Unterschriftenliste zum Ausdrucken:

Buergerbegehren_Eigenheim_Unterschriftenliste_zum_Verteilen.pdfpdf1

 

 

Erstellt am Dienstag, 17. März 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 2/2015

Ausgabe vom 28.02.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

am 10.03.15 beginnt mit der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses die nächste Sitzungsrunde der Egelsbacher Gemeindevertretung und man muss kein Hellseher sein, um zu prognostizieren, dass es in der Hauptsache nur um ein Thema geht:

Der Antrag des Gemeindevorstands über den Verkauf des Eigenheims.

Auf den ersten Blick scheint diese Entscheidung durchaus konsequent. Schon zu Beginn letzten Jahres wurde die Veranstaltungsstätte aufgrund der Ergebnisse einer sog. Gefahrenverhütungsschau geschlossen und seitdem nicht mehr genutzt. Veranstaltungen wie die Kerb, Fasching und andere kulturelle Ereignisse mussten mit erheblichen Kosten auf andere Örtlichkeiten ausweichen. Das Ende des Eigenheims schien eingeleitet.

Tatsächlich lag damals ein Gutachten vor, wonach die Kosten für einen kompletten An- und Ausbau des Bürgerhaus mit ca. 4,5 Mio € nur unwesentlich teurer gewesen wären als die für eine bloße Renovierung des angeblich völlig desolaten Eigenheims.

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Erstellt am Samstag, 28. Februar 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 1/2015

Ausgabe vom 20.01.2015

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

zunächst wünschen Ihnen die Egelsbacher Grünen ein gesundes und erfolgreiches 2015!

Eigentlich wollten wir an dieser Stelle über die nächste Sitzungsrunde der Egelsbacher Gemeindevertretung berichten.
Leider waren wir die einzige antragsstellende Fraktion, so dass wir eingewilligt haben, unseren Antrag, die Zukunft des Schwimmbades betreffend, in der nächsten Sitzungsrunde zu diskutieren.
Somit entfällt die Sitzung der Gemeindevertretung und die zugehörigen Ausschüsse.

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Erstellt am Donnerstag, 22. Januar 2015 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 13/2014

Ausgabe vom 22.12.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

das Jahr 2014 neigt sich dem Ende zu, die letzten Entscheidungen in der Egelsbacher Kommunalpolitik wurden in der vergangenen Woche getroffen.

Haushalt 2015

Das Wichtigste zuerst: Wir haben dem Haushaltsentwurf 2015 trotz einiger Bedenken zugestimmt.

Zwar erfüllt er erstmalig die Kriterien des kommunalen Schutzschirm, da im Gegensatz zu den vorigen Jahren diesmal einige Positionen endlich nicht überhöht angesetzt waren. Damit ermöglicht er, auf einige der Maßnahmen aus dem Schutzschirmvertrag, wie die weitere Erhöhung der Grundsteuer oder die Schließung des Schwimmbades, zu verzichten. Er enthält aber, wie in den vergangenen Jahren keine Kostenposition, die den Willen zum Sparen beinhaltet. Die Einhaltung der Kriterien des kommunalen Schutzschirms wird nicht durch eigene Anstrengung, sondern durch zwei externe Effekte erreicht:

  • Die außerordentliche positive Entwicklung der Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuer und
  • die historisch niedrigen Zinsen.

So sind die veranschlagten Zinszahlungen gegenüber dem Haushaltsplan 2013 um 700.000 € gesunken. Diese beiden Aspekte bergen aber auch eine große Gefahr für zukünftige Planungen, da sie durch die Gemeinde weder steuer- noch beeinflussbar sind. Ein ansteigendes Zinsniveau würde das Loch im Haushalt wieder drastisch vergrößern.

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Erstellt am Montag, 22. Dezember 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 12/2014

Ausgabe vom 15.10.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

die erste Sitzung nach der Sommerpause ist letzte Woche zu Ende gegangen und wieder sind  grundlegende Entscheidungen für Egelsbach getroffen worden.

Wolkenkuckucksheim für Egelsbach –

Planungen für die große Lösung in Sachen Versammlungsstätte werden fortgesetzt

Die wohl weitreichendste Entscheidung betrifft die Planungen rund um die Versammlungsstätten in Egelsbach. Bereits in einer der letzten Egelsbacher Mails berichteten wir darüber, dass die Fraktionen von SPD und CDU einen Antrag eingebracht hatten, der die Weiterplanung der so genannten Variante 2b für einen Ausbau des Bürgerhauses eingebracht haben. Diese Variante sieht vor, einen Anbau für ca. 500 Plätze an die aktuelle Einrichtung anzubauen, in einem zweiten Schritt das alte Bürgerhaus zu sanieren und in einem dritten den gleichnamigen Kindergarten. Geplantes Investitionsvolumen: über 11 Mio. Euro. Die Betriebskosten würden dadurch von 250.000 €  (für Bürgerhaus und Eigenheim zusammen), auf über eine Millionen Euro steigen.

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Erstellt am Mittwoch, 15. Oktober 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 11/2014

Ausgabe vom 16.09.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

Rechtzeitig die Reißleine ziehen!

Grüner Standpunkt zu den Entwürfen für eine neue Versammlungsstätte

Aktuell das größte Infrastrukturprojekt in Egelsbach ist die Neuausrichtung der gemeindlichen Versammlungsstätten. Zurzeit gibt es zwei größere Einrichtungen, das Bürgerhaus und das Eigenheim. Beide sind jedoch in die Jahre gekommen und bedürfen dringend einer gründlichen Sanierung. Das Eigenheim darf schon nicht mehr genutzt werden, da die zuständige Behörde den Brandschutz als nicht gewährleistet sieht. Deshalb beauftragte die Gemeindevertretung 2012 den Gemeindevorstand, ein Konzept zur nachhaltigen Entwicklung dieser beiden Versammlungsstätten erstellen zu lassen. Hierbei sollten mögliche Varianten, sowie deren Kosten, ermittelt werden.

Ziel eines solchen Konzepts sollte es sein, mindestens eine Räumlichkeit in Egelsbach zu haben, die den aktuellen Anforderungen genügt und gleichzeitig die Unterhaltskosten für die beiden Einrichtungen von ca. 250.000 € senkt. Damit sollte der angespannte Haushalt entlastet werden. Diese Planung wurde auch in das Haushaltssicherungskonzept übernommen.

Im April 2013 wurde der Gemeindevertretung das beauftragte Konzept vorgelegt, das verschiedene Varianten umfasst. Folgende Vorschläge wurden dabei erarbeitet: Weiterlesen »

Erstellt am Dienstag, 16. September 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 10/2014

Ausgabe vom 27.08.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

heute wollen wir uns herzlich für die rege Beteiligung an unserer Sonderfraktionssitzung zum Thema „Kindertagesstätte Unterm Dorf“ bedanken. Mit über 30 Gästen – ungefähr zur Hälfte Erzieherinnen und Eltern – war die Veranstaltung schon deshalb für uns sehr hilfreich, weil die Rückmeldungen und Einschätzungen unserer Besucherinnen und Besucher uns bei unserer Meinungsbildung sehr unterstützt haben.

Unser Ergebnis des Abends ist, dass wir unter den aktuellen Bedingungen auf die Einbeziehung eines externen Betreibers für die neue Kindertagesstätte verzichten werden und uns stattdessen für eine sinnvolle Aufteilung der bestehenden Gruppen auf die bestehenden Räumlichkeiten einsetzen, auch wenn wir hier nur eine beratende Rolle einnehmen können, da dies ausschließlich Verwaltungshandeln betrifft.

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Erstellt am Donnerstag, 28. August 2014 von ak.
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E(gelsbacher)-Mails 9/2014

Ausgabe vom 17.08.2014

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

es scheint, als käme Egelsbach auch in der Sommerpause der kommunalen Gremien nicht zur Ruhe. Unklarheiten wegen möglicher Umzüge von Gruppen aus der KiTa Brühl und dem Containerkindergarten Tausendfüßler sorgen genauso für Unruhe, wie Tendenzen innerhalb der Kommunalpolitik, die Betriebsleitung der Einrichtung der neuen KiTa „Unterm Dorf“in externe Hände zu geben.

Die Vielzahl von unterschiedlichen Faktoren, wilde Gerüchte und eine nicht immer glückliche Kommunikationsstrategie aus dem Rathaus haben hier bereits für einigen Ärger bei Erzieherinnen und Erziehern, sowie innerhalb der Elternschaft gesorgt.

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Erstellt am Sonntag, 17. August 2014 von ak.
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